Kraftwerk: neue Forderungen
Quelle: RP-Online vom 14.01.2010

Krefeld (RPO) Erst schien es, als wäre die Entscheidung bereits gefallen, jetzt gibt es eine neue Hürde: Nachdem am Mittwochabend der Stadtrat das Einvernehmen der Stadt Krefeld zum geplanten Trianel-Kohlekraftwerk erklärt hat, erwartet die Bezirksregierung nun eine so genannte "qualifizierte planungsrechtliche Stellungnahme".

Die Stadt Krefeld soll darin darlegen, ob sie ihre Bauleitplanung gegebenenfalls an das Projekt anpassen beziehungsweise noch weitere Pläne aufgestellt werden müssen oder ob die derzeitige kommunale Bauplanungssituation ausreichend erscheint.

Dabei muss die Stadt auch rechtlich einschätzen, ob ihre Pläne den Anforderungen eines Urteils des Oberverwaltungsgerichts Münster (OVG) genügen. Das OVG hatte bei der Beurteilung der Bebauungspläne für ein geplantes Kraftwerk in Datteln höhere Anforderungen gestellt als die beteiligten Behörden.

Es stellt sich der Stadt daher die Frage, ob das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren nicht von einer neuen Bauleitplanung der Gemeinde begleitet werden muss.

Kraftwerk: Emotionale Debatte mit Folgen
Quelle: RP-Online vom 14.01.2010, von Jens Voss

Krefeld (RP) Begleitet von Demonstrationen und einer emotionale geführten Debatte hat der Stadtrat am Mittwoch den Weg für den Neubau eines Kohlekraftwerks in Uerdingen politisch freigemacht. Die Debatte im Rat war erwartungsgemäß emotional – und das Geschehen dabei nicht immer gut.

Befürworter (vor allem links im Saal) und Gegner (rechts im Saal) des Kraftwerks verfolgen die Debatte. Foto: RP

Es ist keine Kleinigkeit, wenn Ulrich Grubert vom Niederrheinischen Umweltschutzverein nach dem für ihn missliebigen Abstimmungsergebnis als Zuschauer mit einem Megaphon Oberbürgermeister Gregor Kathstede niederbrüllt und den Ratsmitgliedern eine Gewissenspredigt hält.

So etwas ist in einem gewählten Parlament keine Ausübung demokratischer Rechte, sondern ein Angriff darauf und auch nicht durch hohe moralische Ansprüche zu rechtfertigen. Die Heftigkeit mag auch dem Landtagswahlkampf geschuldet gewesen sein.

Die Grünen haben ihr Thema gefunden. Bemerkenswert war dies: SPD, CDU und FDP standen in einer Entscheidung zusammen, die substanziell für die Zukunft Krefelds ist. Die SPD hätte versucht sein können, den Grünen als potenziellem Verbündeten nach dem Munde zu reden. Sie tat es nicht und stimmte mit dem Gegner ab. Wahlkampf dominiert offenbar doch nicht alles. Das ist gut.

Kraftwerk: Emotionale Debatte mit Folgen
Quelle: RP-Online vom 14.01.2010, von Jens Voss

Krefeld (RP) Begleitet von Demonstrationen und einer emotionale geführten Debatte hat der Stadtrat am Mittwoch den Weg für den Neubau eines Kohlekraftwerks in Uerdingen politisch freigemacht. Die Debatte im Rat war erwartungsgemäß emotional – und das Geschehen dabei nicht immer gut.

Befürworter (vor allem links im Saal) und Gegner (rechts im Saal) des Kraftwerks verfolgen die Debatte. Foto: RP

Es ist keine Kleinigkeit, wenn Ulrich Grubert vom Niederrheinischen Umweltschutzverein nach dem für ihn missliebigen Abstimmungsergebnis als Zuschauer mit einem Megaphon Oberbürgermeister Gregor Kathstede niederbrüllt und den Ratsmitgliedern eine Gewissenspredigt hält.

So etwas ist in einem gewählten Parlament keine Ausübung demokratischer Rechte, sondern ein Angriff darauf und auch nicht durch hohe moralische Ansprüche zu rechtfertigen. Die Heftigkeit mag auch dem Landtagswahlkampf geschuldet gewesen sein.

Die Grünen haben ihr Thema gefunden. Bemerkenswert war dies: SPD, CDU und FDP standen in einer Entscheidung zusammen, die substanziell für die Zukunft Krefelds ist. Die SPD hätte versucht sein können, den Grünen als potenziellem Verbündeten nach dem Munde zu reden. Sie tat es nicht und stimmte mit dem Gegner ab. Wahlkampf dominiert offenbar doch nicht alles. Das ist gut.

Rat macht Weg für Kraftwerk frei
Quelle: RP-Online vom 14.01.2010, von Jens Voss

Krefeld (RP) Begleitet von Demonstrationen und einer emotional geführten Debatte hat der Stadtrat am Mittwochabend den Weg für den Neubau eines Kohlekraftwerks in Uerdingen politisch freigemacht. Er erteilte das von der Bezirksregierung geforderte „gemeindliche Einvernehmen“ mit den Bauplänen.

Die Pläne sollen verwirklicht werden. Foto: Archiv

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) kündigte eine Kampagne aus Klagen gegen Kraftwerksbetreiber Trianel an. Der BUND plant zudem, in einer Auflage von 100000 Stück Vordrucke für Einwände in der Bevölkerung zu verteilen. BUND-Sprecher Dirk Jansen: „Das wird ein langer, steiniger Weg für Trianel.“

Die Entscheidung im Rat fiel nach geheimer Abstimmung mit 38 Stimmen bei 17 Gegenstimmen der Grünen und der Partei Die Linke. CDU, SPD und FDP sowie Ralf Krings von der UWG hatten Zustimmung angekündigt.

Gegner wie Befürworter (einige der 7000 Mitarbeiter im Chempark) des Kraftwerks waren im Saal mit Plakaten präsent, begleiteten die Debatte mit Applaus und Zwischenrufen. Grünen-Fraktionschefin Stefanie Mälzer trug in einer halbstündigen Rede die Bedenken gegen den Beschluss zusammen, sprach von einer Gewissensentscheidung, warf der Verwaltung Fahrlässigkeit vor, sprach von „Sauerei“, weil der Rat ihrer Überzeugung nach nicht umfassend informiert worden sei.

Kraftwerk: SWK wollen zunächst nur 30 statt 100 MW abnehmen
Quelle: RP vom 13.01.2010

Krefeld (RP) Die Stadtwerke Krefeld (SWK) werden zunächst deutlich weniger Strom vom geplanten Steinkohlekraftwerk in Uerdingen abnehmen als bislang angekündigt. Der Aufsichtsrat der SWK ermächtigte den SWK-Vorstand gestern, "ein realistisches Zeichnungsinteresse für 30 Megawatt gegenüber dem Investor Trianel zu erklären", berichtete eine SWK-Sprecherin. Vorbehaltlich der weiteren Entwicklung der Wirtschaftlichkeit des Projektes könne dann eine Aufstockung des Leistungsanteils erfolgen. Die SWK halten weiterhin einen Leistungsanteil von bis zu 100 Megawatt für möglich.

Bei Trianel zeigte man sich von der Ankündigung nicht überrascht. "Das ist das, was wir erwartet haben", sagte Firmensprecher Elmar Thyen unserer Zeitung. Trianel erwartet bis März von allen in das Kraftwerk investierenden Gesellschaftern eine Angabe, wie viel Strom sie abnehmen wollen. Die Grünen-Fraktionschefin Stefani Mälzer erklärte: "Das ist eine relativ gute Nachricht." Es zeige, dass die SWK von der Wirtschaftlichkeit derzeit nicht voll überzeugt seien.

Quelle: RP

Trianel will Kraftwerk schon Ende 2010 bauen
Quelle: RP vom 22.12.2009

Krefeld (RP) Der Kraftwerk-Investor Trianel rechnet fest damit, dass der Krefelder Stadtrat im Januar das "gemeindliche Einvernehmen" für den Bau des Kohlekraftwerks im Chempark erteilt. Vorher muss ein Gutachter im Auftrag der Stadt überprüfen, ob dafür ein neuer Bebauungsplan erstellt werden muss.

Bei der Eröffnung des Büros am Montag im alten Pfarrheim von St. Matthias Hohenbudberg an der Dorfstraße 4 sagte Sven Becker, Sprecher der Trianel-Geschäftsführung: "In den überarbeiteten Antragsunterlagen ist insbesondere dem Wunsch des Stadtrats Rechnung getragen worden, die Steinkohle über den neu zu errichtenden Anleger des Krefelder Hafens anzuliefern."

Martin Hector, Geschäftsführer der Trianel Kohlekraftwerk Krefeld GmbH (TKK), hat den Zeitplan präsentiert. Die Antragsunterlagen sollen im Frühjahr 2010 ausgelegt werden, im Sommer 2010 soll der Erörterungstermin folgen, mit der Genehmigung zum Bau rechnet Trianel im vierten Quartal 2010. Der Baubeginn soll sich unmittelbar daran anschließen.