Kraftwerk-Planer müssen umdenken

Quelle: vom 26.01.2010, Martin Ziecke

Rheinhausen/ Krefeld. Mit dem Versagen des „gemeindlichen Einvernehmens” hat sich der Rat an „nachbarschützende Vorschriften” gehalten. Trianel hofft, dass Düsseldorf den Beschluss kippt.

Die erwartete Debatte wurde gar nicht geführt. Ohne Aussprache lehnte die Mehrheit der Ratspolitiker am späten Montag Abend das Begehren der Firma Trianel ab, Versorgungsleitungen für ihr im Uerdinger Chempark geplantes Steinkohlekraftwerk in Duisburger Grund und Boden zu versenken. Lediglich die Freidemokraten bekundeten ihre Billigung, die unterirdische Kühlleitung und das oberdirdische Transportband für Kohle auf dem zum Gewerbegebiet Hohenbudberg zählenden Zipfel zu installieren.

Dass das Kraftwerk mit diesem Beschluss verhindert werden kann, glaubt ernsthaft natürlich niemand. Zumindest aber ist aber wieder Zeit gewonnen, bis die Dreckschleuder - so sie denn überhaupt genehmigt wird - in Betrieb gehen kann. Denn das Veto des Duisburger Rates zwingt Trianel zu einer alternativen Planung, in der nun innerhalb der Krefelder Stadtgrenzen nach Möglichkeiten gesucht werden muss, die vier Kühlwasserrohre mit je zweieinhalb Meter Durchmesser und das eingehauste Förderband unterzubringen

„Wir werden die Auswirkungen des Ratsbeschlusses auf das Projekt prüfen, sind uns aber sicher, die strittigen Punkte im Einvernehmen mit der Bezirksregierung zeitnah zu klären“, kommentierte gestern Martin Hector, Geschäftsführer der Trianel Kohlekraftwerk Krefeld Projektgesellschaft. Zwar kann die Bezirksregierung ein „gemeindliches Einvernehmen” theoretisch erzwingen, aber nur, wenn ein Bruch geltenden Rechts zu Grunde liegt. Die Argumentation des Duisburger Amtes für Baurecht, nach der die Genehmigung der Leitungen weder „allgemein, noch ausnahmsweise zulässig” sei, liest sich äußerst schlüssig und fußt auf dem gültigen Bebauungsplan, in dem für das südwestliche Gelände „Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und Entwicklung von Natur und Landschaft” festgeschrieben sind. Beschlossen wurde der Plan als „Abschirmung gegenüber dem Gewerbegebiet”. Das nicht emittiert. Daneben einer Großanlage zum Ausstoß von prognostizierten vier Millionen Tonnen Kohlendioxid pro Jahr den Weg zu bereiten, macht in der Tat wenig Sinn.