BI-Saubere Luft informiert: Am 25.01. Ratssitzung in Duisburg -
Verweigerung des gemeindlichen Einvernehmens zum Kohlekraftwerk Uerdingen ?
Quelle: BI Saubere Luft, Auszüge aus einer Info-Mail der 2. Vorsitzenden Kerstin Ciesla

Nach der Ratssitzung in Krefeld hat die Presse in den letzten Tagen immer wieder darauf hingewiesen, dass für eine erste Teilgenehmigung zur Bauvorbereitung des Kraftwerks in Krefeld das gemeindliche Einverständnis der Stadt Duisburg eingeholt werden muss, da Rohrleitungen über einen Teilbereich des Duisburger Stadtgebietes laufen werden.

Die Sitzung beginnt am 25.1.2010 um 15:00 Uhr im Rathaus Duisburg, allerdings ist das Thema KKW Krefeld erst der Tagesordnungspunkt 29.

Die BI Saubere Luft will am 25.01. bei der Ratssitzung Flagge zeigen. Genaueres entnehmen Sie bitte der Homepage: www.bi-saubere-luft.de

Die Beschlussvorlage, die von der Verwaltung der Stadt Duisburg ausgearbeitet wurde, gibt Anlass zur Hoffnung, dass der Rat der Stadt Duisburg das gemeindliche Einvernehmen aus rechtlichen Gründen verweigern wird.
Dies würde dann zwar nicht das Aus des Kraftwerks bedeuten, würde aber erneut eine Umplanung von Seiten Trianel bedeuten, und hätte weitere Verzögerungen zur Folge.
Die Ausarbeitung der Verwaltung der Stadt Duisburg zu dem Antrag von Trianel schreibt eindeutig, dass das Vorhaben planungsrechtlich unzulässig sei und die Beschlussvorlage besteht daher aus einem Satz:

"Das gemeindliche Einvernehmen muss aus rechtlichen Gründen versagt werden."

Wer die komplette Prüfung der Verwaltung sowie die Tagesordnung der Ratssitzung einsehen möchte, kann dies im Ratsinformationssystem finden:




http://www.duisburg.de/ratsinformationssystem/bi/vo0050.php?__kvonr=20054494&voselect=20048699




 
Der BUND-Duisburg hat diese Beschlussvorlage zum Anlass genommen heute allen Ratsmitgliedern die Bedeutung des Kraftwerkes in Bezug auf die Luftreinhaltung und den Klimaschutz darzustellen.

Alle Ratsmitglieder haben heute in ihren Postfächern im Rathaus den im Anhang befindlichen Brief erhalten. 
BUND-DU_RatsmitgliederKKW-KR_20012010.pdf